Gemeinde Sandhausen

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Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 21. März 2016

- Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des Feuerwehrkommandanten und des stellvertretenden Feuerwehrkommandanten -
- Jahresabschluss 2015 -

v.l.n.r.: Bürgermeister Georg Kletti überreichte dem neuen Feuerwehrkommandanten Markus Zielbauer, dem stellvertretender Feuerwehrkommandanten Jörn Waldschmidt sowie dem ausgeschiedenen Kommandanten Hans-Jürgen Moser ein Präsent als Dankeschön für deren ehrenamtliche Arbeit
v.l.n.r.: Bürgermeister Georg Kletti überreichte dem neuen Feuerwehrkommandanten Markus Zielbauer, dem stellvertretender Feuerwehrkommandanten Jörn Waldschmidt sowie dem ausgeschiedenen Kommandanten Hans-Jürgen Moser ein Präsent als Dankeschön für deren ehrenamtliche Arbeit

Das Jahr hatte für die Freiwillige Feuerwehr mit der Wahl des neuen Feuerwehrkommandanten und dessen Stellvertreter in der Jahreshauptversammlung begonnen. Zur formellen Bestätigung seitens des Gemeinderates erschienen in der Gemeinderatsitzung vom 21. März 2016 der neue Feuerwehrkommandant Markus Zielbauer und dessen Stellvertreter Jörn Waldschmidt in Begleitung vieler Kameraden und des ausgeschiedenen Kommandanten Hans-Jürgen Moser. Nachdem seine Amtszeit im Februar geendet hatte, konnte Moser auf eine 29 Jahre währende Tätigkeit als stellvertretender Kommandant und Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Sandhausen zurückblicken. „Viel Erfolg und Freude an der Arbeit“, wünschte daher Gemeinderat Hoffmann beiden Nachfolgern für die nächsten 5 Jahre und dankte dem ausgeschiedenen Kommandanten im Namen seiner Fraktion. „Wir können immer auf euch zählen!“, fügte Gemeinderat Rüttinger anerkennend hinzu und Gemeinderat Diem stellte fest, dass nun der Staffelstab an die nächste Generation übergeht“. „Wir wünschen viel Durchhaltevermögen“, hieß es zum Abschluss von Gemeinderat Hettinger. Ein offizielles Dankeschön für die 29-jährige Dienstzeit Hans-Jürgen Mosers wird am 8. April stattfinden, stellte Bürgermeister Kletti in Aussicht und gratulierte den frisch gewählten Feuerwehrkommandanten.

Unter Bekanntgabe in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse gab Bürgermeister Kletti die Vergabe eines gemeindeeigenen Doppelhaushälftengrundstücks mit 234 m² im Birkenweg des Baugebiets „Große Mühllach“ bekannt.

Turnusgemäß informierte Kämmerer Timo Wangler über die Bildung von Haushaltresten im Rahmen des Jahresabschlusses 2015. Auch im Haushaltsjahr 2015 wurden im Verwaltungshaushalt sowie im Vermögenshaushalt Mittel für Maßnahmen zur Verfügung gestellt, die zum Ende des Haushaltsjahres noch nicht in vollem Umfang abgerechnet werden konnten.
Im Haushaltsjahr 2015 haben sich die Haushaltsreste im Verwaltungshaushalt mit 101.000 € gegenüber dem Jahr 2014 um 26.200 € erhöht. Auf der Einnahmeseite des Vermögenshaushalts befänden sich Haushaltsreste in Höhe von insgesamt 190.000 €, bei denen es sich jedoch um bereits bewilligte Zuschüsse bzw. Zuweisungen handle.

Auf der Ausgabenseite seien 1.327.400 € als Haushaltsreste vorgesehen. Diese liegen um 888.900 € niedriger als im Vorjahr und konnten somit deutlich reduziert werden. Wie bereits im Rahmen der Haushaltsplanung 2016 prognostiziert, betrage die Zuführungsrate an den Vermögenshalt unter Berücksichtigung der zu bildenden Haushaltsreste ca. 3,6 Mio. €.
Gemeinderätin Anna Maria Köhler beschrieb die Bildung von Haushaltsresten als sinnvoll, war sich jedoch der Problematik bewusst, dass diese auf zwei Weisen gewertet werden können.
„Das Ergebnis aus diesen Zahlen ist wie in den Vorjahren. Wir haben erhöhte Zuführungen an den Vermögenshaushalt von nunmehr 3,6 Mio. €, die fast dem Vorjahr (4 Mio. €) entsprechen und keine Entnahme aus der Rücklage, kommentierte Gemeinderat Frieder Flory.
Warum bewegliche Vermögensgegenstände nicht innerhalb eines Haushaltsjahres angeschafft werden können, interessierte Gemeinderat Diem. Am Beispiel der Feuerwehr erläutert Kämmerer Wangler, dass es auch hier zu Verzögerungen kommen könne. Beispielsweise habe die Feuerwehr erst im Januar dieses Jahres eine Anschaffung getätigt, die im Haushaltsplan 2015 veranschlagt sei. Würde in diesem Fall kein Haushaltsrest gebildet werden, müsste sich der Gemeinderat im Rahmen einer außerplanmäßigen Ausgabe mit der geplanten Anschaffung erneut befassen.
„Haushaltsreste sind weder in ihrer Höhe noch in ihrer Entstehung für uns ein Problem“, ergänzte Gemeinderat Lauterbach, hinterfragte jedoch, ob der Bestellprozess für Anschaffungen für die Schulleitungen durchschaubar sei, da das zu Verfügung stehende Budget oft nicht vollständig von den Schulen abgerufen werde. Kämmerer Wangler erklärte, dass die Schulen oftmals auch Geld ansparen, um in den Folgejahren mit den Budgetresten größere Anschaffungen finanzieren zu können.
In der nachfolgenden Abstimmung stimmte der Gemeinderat der Bildung von Überträgen in der dargelegten Höhe zu.

-wird fortgesetzt-