Gemeinde Sandhausen

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Tagesordnung - Öffentliche Gemeinderatssitzung am 24.06.2013


Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Montag, dem 24. Juni 2013, 19:00 Uhr findet im großen Sitzungssaal
des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an dieser Sitzung freundlich eingeladen. 

Tagesordnung:

  1. Protokollgenehmigung

  2. Bekanntgaben der Verwaltung

  3. Antrag von Herrn Gemeinderat Dr. Heinz Bahnmüller auf 
      Ausscheiden aus dem Gemeinderat 

  4. Nachrücken von Herrn Manfred Kettner in den Gemeinderat 
      - Feststellung, ob Hinderungsgründe nach § 29 Gemeindeordnung vorliegen -  

  5. Verpflichtung des neuen Gemeinderates Manfred Kettner

  6. Umbesetzung der gemeinderätlichen Ausschüsse 

  7. Nachwahl zur Vertretung der Gemeinde Sandhausen im 
      Zweckverband Wasserversorgung „Hardtgruppe“ 

  8. Jahresbericht 2012 des Vereins „Offene Jugendarbeit e.V.“ 
      - Offene Jugendarbeit in der Gemeinde Sandhausen / Jugendzentrum „Up date“ 

  9. Schulsozialarbeit

10. Antrag der Friedrich-Ebert-Werkrealschule auf Umwandlung in eine
      Gemeinschaftsschule zum Schuljahr 2014/2015

11. Auftragsvergaben
      Umstellung der Beleuchtung auf LED im Anne-Frank-Kindergarten

12. Bebauungsplan „Viehtrieb III - 1. Änderung“
      - Zustimmung zum Planentwurf 

13. Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan 
      „Viehtrieb III – 1. Änderung“
      - Zustimmung zum Satzungsentwurf 

14. Bebauungsplan „Viehtrieb III - 2. Änderung“ 
      - Erweiterung des Einleitungsbeschlusses 

15. Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan
     „Viehtrieb III – 2. Änderung“
     - Erweiterung des Einleitungsbeschlusses    

16. Bundestagswahl am 22. September 2013 
      - Wahlhelferentschädigung 

17. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen 
     durch die Gemeinde

18. Fragen und Anregungen der Gemeinderäte 

19. Fragestunde

Im Anschluss daran findet noch ein nichtöffentlicher Teil statt. 



Kletti,
Bürgermeister